03.08.2018

Landesleitung im Dialog mit der Fraktion der GRÜNEN

m Rahmen der regelmäßigen politischen Gespräche der DSTG wurde am 4.7.2018 der Kontakt zur Fraktion der GRÜNEN vertieft. Neben Monika Düker als Fraktionsvorsitzende nahm erstmalig MdL Stefan Engstfeld an der Diskussion teil. Im Mittelpunkt standen die Personalsituation in der Finanzverwaltung sowie Möglichkeiten der Nachwuchsgewinnung und die Verbesserung der besoldungspolitischen Rahmenbedingungen. Die Fraktion wird auch weiterhin über "Kleine Anfragen" versuchen, mehr Transparenz in die Personal- und Organisationsstrukturen der Verwaltung zu bringen.

 

Entsprechend diesem Vorhaben stellten die Landtagsabgeordneten der GRÜNEN am 13.07.2018 zwei "Kleine Anfragen" (DS 17/3189, 3190), um Details über die Planungen zu den Gebäuden der Finanzämter Düsseldorf-Mettmann und Düsseldorf Kruppstr. zu erhalten. In beiden Fällen hatte der BLB vor Kurzem die Aufgabe der Gebäude angekündigt. Wir werden über die Antworten informieren.

 

Ein wesentlicher Teil der Diskussion befasste sich mit den Möglichkeiten, die Tätigkeit in der Finanzverwaltung wirtschaftlich attraktiver zu gestalten. Die DSTG hatte dazu ihre Strukturüberlegungen schriftlich zusammengefasst. Beim Thema der Verkürzung der Wochenarbeitszeit konnten die Abgeordneten die Idee der DSTG nachvollziehen, die über die 39 bzw. 40 Stunden hinausgehenden Arbeitszeiten auf einem Langzeitarbeitszeitkonto gutzuschreiben. Damit könnten dann Sabbatjahre oder der frühere abschlagsfreie Pensionseintritt "finanziert" werden.

 

Bei den besoldungspolitischen Forderungen der DSTG bestand erkennbare Zurückhaltung. Anders beim Thema einer Anhebung der Eingangsbesoldung in allen drei Eingangsstufen: Hier seien insbesondere für die Finanzverwaltung deutliche Verbesserungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit erforderlich. Die DSTG hob hervor, dass in der Laufbahngruppe 1.2 aufgrund des niedrigen Einstiegsgehaltes in A 6 und der hohen Leistungsanforderungen besonderer Handlungsbedarf bestehe.

 

Für den Herbst wurde vereinbart, dass im Rahmen der Besprechungen zum Landeshaushalt 2019 die Themen rund um die Ausbildung vertieft werden sollen. Die DSTG kündigte an, dass die Landesleitung zu diesen Gesprächen von Vertretern der DSTG-Jugend begleitet werden würden. Damit sei eine Information aus erster Hand über die Fragen der Nachwuchsgewinnung und der Ausbildung sichergestellt.