01.12.2014

DSTG im Gespräch mit Finanzgerichtspräsidenten

Fachgruppe mit Finanzgerichtspräsidenten

Die Fachgruppe Finanzgerichte in der DSTG und die Landesleitung trafen Ende 2014 in Düsseldorf mit den Spitzen der Finanzgerichte Düsseldorf, Köln und Münster zusammen. Gegenstand des regelmäßigen Meinungsaustausches waren die Auswirkungen der Besoldungsrunde, die Personalsituation und die Möglichkeiten und Grenzen des elektronischen Rechtsverkehrs.

 

Besoldungsrunde hat Spuren hinterlassen

 

Die Fachgruppe Finanzgerichte mit ihrem Vorsitzenden Bruno Kipp vertritt die Interessen der Kolleginnen und Kollegen im nichtrichterlichen Dienst der Finanzgerichte. Klar, dass auch Themen zur Arbeitsbelastung und Personalentwicklung in den drei Finanzgerichten diskutiert wurden. Die Finanzgerichte waren mit den Präsidenten Johannes Haferkamp (Münster), Benno Scharpenberg (Köln) und dem Vizepräsidenten Harald Junker (Düsseldorf) vertreten. Auch bei den Finanzgerichten hat die Besoldungsrunde 2013/2014 deutliche Spuren hinterlassen. Der Umstand, dass eine angemessene Besoldungsentwicklung erst über eine Normenkontrollklage der Opposition erreicht werden konnte, hat viele Richter und Beamte enttäuscht. Der weiteren Entwicklung sehe man mit Skepsis entgegen. Beim Thema Nachwuchsgewinnung für den richterlichen Bereich war es für die DSTG neu, dass in den letzten Jahren deutlich weniger Bewerber aus dem höheren Dienst der Finanzverwaltung ihren Weg zum Finanzgericht genommen haben.

 

Viel Arbeit für RZF

 

Beim Thema elektronischer Rechtsverkehr wurde deutlich, dass die Weiterentwicklung der EDV auch auf die Zusammenarbeit zwischen Finanzämtern und Finanzgerichten ausgedehnt werden muss. Ab ca. 2018 soll der Rechtsverkehr mit den Finanzgerichten weitgehend elektronisch abgewickelt werden. Bis 2022 sollten auch Akten in überwiegend elektronischer Form übermittelt werden können. Da kommt noch viel Arbeit auf die Fachleute im RZF und bei IT.NRW zu. Und viel Abstimmungsbedarf, um letztlich die Zusammenarbeit wirkungsvoll zu erleichtern.