22.05.2018

Digitale Akte: Finanzgerichte arbeiten damit

v.l.n.r.: M. Lehmann, K. Schwarzer und T. Zenke

Am 17.05.2018 stand die regelmäßige Besprechung der Fachgruppe Finanzgerichte mit der Landesleitung an. Thomas Zenke, Sprecher der Fachgruppe, erläuterte die aktuellen Herausforderungen in der Finanzgerichtsbarkeit. Besonders interessant: Die Finanzgerichte arbeiten bereits in bestimmten Bereichen mit der vollelektronischen Akte.

 

Die DSTG NRW organisiert auch die Beschäftigten des nichtrichterlichen Dienstes in den Finanzgerichten. Deren Interessen werden lt. Satzung in einer Fachgruppe gebündelt, deren Sprecher Thomas Zenke aus Düsseldorf ist.

 

Mit seinem Bericht über die Arbeits- und Personallage bei den drei Finanzgerichten machte er deutlich, dass die Gerichte bei der Nutzung digitaler Medien bereits erheblich weiter seien als derzeit die Finanzverwaltung. Allerdings arbeite man hier auch mit deutlich geringeren Fall-zahlen. In den betroffenen Bereichen gäbe es einen nahezu vollständig digitalisierten Ablauf. Die Kolleginnen und Kollegen nutzen zur Fallbearbeitung bereits zwei Monitore, um auf der einen Seite das Dokument einsehen zu können und auf der anderen Seite die eigenen Bearbeitungsschritte vorzunehmen. Allerdings seien die Beschäftigten völlig frei in der Wahl der Ausstattung und der Organisation der eigenen Arbeit.

 

Darüber hinaus habe sich die Kommunikation mit Bürgern und Finanzämtern durch die Nutzung von E-Mails deutlich beschleunigt. Wo früher der Rücklauf von Anfragen auf sich warten ließ, liegt die Antwort heute bereits vielfach noch am gleichen Tage vor. Dies trage maßgeblich zur Beschleunigung der Verfahren bei. Ab 2023 ist auch die Finanzverwaltung verpflichtet, ihre Vorgänge nur noch elektronisch an die Gerichte weiterzugeben.

 

Weitere Themen waren die beruflichen Entwicklungschancen der Kolleginnen und Kollegen und die Personalausstattung bei den Finanzgerichten.