Am 9. Juni 2024 sind die Wahlen zum Europäischen Parlament. Die DSTG NRW fordert alle Beschäftigten auf, sich an dieser Wahl zu beteiligen. Bitte gehen Sie wählen, beteiligen Sie sich an diesem weltweit einmaligen Projekt. Wählen Sie bitte demokratisch und unterstützen Sie damit Frieden und Freiheit in unserer Europäischen Union.
Weltweit ist die Europäische Gemeinschaft ein Vorbild. Hier treten souveräne Mitgliedsstaaten freiwillig Rechte und Verantwortung an die Gemeinschaft ab. Und legen sie in die Hand frei gewählter Institutionen wie dem Europäischen Parlament.
Europa ist für uns Menschen im Westen der Bundesrepublik Deutschland jeden Tag spürbar. Nicht nur der Euro oder die offenen Grenzen sind Europa. Aber auch! Wer früher noch an Grenzkontrollen stand und für eine Reise ins Nachbarland Geld umtauschen musste, weiß um die Vorteile dieser Errungenschaften. Und kann in Ansätzen nachvollziehen, warum sich der Einsatz für ein freies, demokratische Europa lohnt.
Aber Europa ist mehr als diese augenfälligen Verbesserungen. Europa garantiert den Frieden. Bei allen inhaltlichen Auseinandersetzungen erfolgt der Diskurs auf der Grundlage der selbstgegebenen Regeln der Europäischen Union. Und bietet damit Platz für ein breites Meinungsspektrum. Europa garantiert die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Mit einheitlichen Steuerkonzepten, Wegfall von Zöllen und Binnengrenzen ist ein riesiger Markt entstanden, den Kunden und Unternehmen zu ihrem Vorteil nutzen können. Europa garantiert Sicherheit. In Zeiten, in denen imperialistisch vorgehende Autokraten Teile unseres Kontinents wieder mit Krieg und Vernichtung überziehen, ist dies so wichtig wie selten zuvor.
Weniger bekannt ist, dass bereits das Grundgesetz in seiner Präambel eine Verankerung Deutschlands in der internationalen Wertegemeinschaft, in Europa verbindlich vorgegeben hat. Auf dem Gewerkschaftstag des DBB-NRW im Mai 2024 hat Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, ehemaliger Verfassungsrichter, Hochschulprofessor und ausgezeichneter Kenner unseres Grundgesetzes, diese Überlegungen klar strukturiert und allen Demokraten ans Herz gelegt. Parteien, die Europa ablehnen, bewegen sich verfassungsrechtlich auf schwierigem Terrain. Wer in ein Parlament gewählt werden möchte, um die katastrophalen Ergebnisse von Ignoranz und Nationalismus erneut zu beschwören, um Europa zu destabilisieren, der verdient keine Unterstützung!
