28.11.2016

Einkommensrunde 2017: Forderungsfindung am 14.12.2016

Am 14.12.2016 trifft sich die Bundestarifkommission des dbb in Berlin, um zeitgleich mit weiteren Gewerkschaften die Forderungen zur Tarif- und Besoldungsrunde 2017 der Länder zu diskutieren. Die DSTG NRW ist in diesem Kreis mit dem Vorsitzenden der Landestarifkommission Karl-Heinz Leverkus vertreten.

 

Der Auftakt der Verhandlungen wird am 18.01.2017 sein. Die Tarif- und Besoldungsrunde 2017 steht an. Die Tarifverhandlungen, die letztlich auch den Maßstab für die anschließenden Besoldungsgespräche setzen werden, beginnen am 18.1. und werden am 30./31.1. und am 16./17.02. fortgesetzt. Die DSTG ist sowohl bei der Forderungsfindung als auch später am Verhandlungstisch mit Karl-Heinz Leverkus vertreten. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Tarifkommission des dbb.

 

Aus der Sicht der DSTG geht es bei diesen Verhandlungen primär um eine angemessene lineare Erhöhung. Bei strukturellen Forderungen wird zu beachten sein, welche Auswirkungen dies auf die linearen Steigerungen hat. Denn gerade tarifrechtliche Strukturfragen lassen sich nur selten auf den Beamtenbereich übertragen. Bei Stagnation der Verhandlungen wird es auch wieder zu Demonstrationen und Kundgebungen kommen. Natürlich gibt es dazu noch keine Termine, aber halten Sie sich Anfang Februar schon einmal einen Tag frei. Sie könnten ihn vielleicht mit vielen Gleichgesinnten in Düsseldorf verbringen.

 

Die Landesregierung hat bereits zugesagt, dass sie den Tarifabschluss mit drei Monaten Verzögerung auch für die Beamtinnen und Beamten übernehmen wird. Aufgrund des Zeitplanes besteht die Chance, die Besoldungserhöhung für 2017 noch in der laufenden Legislaturperiode zu beschließen. Allerdings ist dies ehrgeizig: Am 14.05.2017 sind Landtagswahlen, danach wird es wohl erst mal dauern, bis sich eine handlungsfähige Landesregierung konstituiert hat.