Lutz Lienenkämper, CDU, seit 2017 Minister der Finanzen in NRW, steht nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung. Mit einem Facebook-Posting informierte er über seine Absichten, künftig den Schwerpunkt seiner Arbeit auf sein Landtagsmandat im Wahlkreis Rheinkreis III legen zu wollen. Das Land NRW braucht also eine/n neue/n Finanzminister/in.
Der Weg war ungewöhnlich. Mit einem Facebook-Posting teilte Lutz Lienenkämper am Samstag, den 25.6. mit, dass er nicht mehr für eine Führungsposition in der Regierung oder der Fraktion zur Verfügung stehe. Er werde sich auf seine Arbeit als Landtagsabgeordneter für seinen Wahlkreis (Jüchen, Kaarst, Korschenbroich und Meerbusch) konzentrieren.
Nach Meldungen der Medien war in den letzten Tagen nicht klar, ob Lutz Lienenkämper der neuen Landesregierung angehören werde. Die Rheinische Post verwies darauf, dass der Finanzminister in den vergangenen 5 Jahren medial sehr zurückhaltend aufgetreten sei. Lutz Lienenkämper war im Rahmen der jetzt abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und GRÜNEN für die Arbeitsgruppe "Haushalt und Finanzen" verantwortlich, die neben haushaltsrechtlichen Festlegungen auch den Hinweis auf die Notwendigkeit einer starken Finanzverwaltung umfasst.
Aus der Sicht der DSTG konzentrierte er sich erfolgreich auf die Haushaltsangelegenheiten des Landes. Die Beschäftigten der Finanzverwaltung standen u.E. weniger im Fokus seiner Arbeit. Mit dem Projekt "Finanzverwaltung für NRW" hat er erfolgreich neue Denkprozesse zur Weiterentwicklung der Finanzverwaltung angestoßen und auf den Weg gebracht.
Wir bedanken uns bei Lutz Lienenkämper für seine Arbeit, sein Engagement und seine Initiativen zum Wohl der Finanzverwaltung und ihrer Beschäftigten in allen Bereichen.
Wir wünschen dem scheidenden Finanzminister alles Gute und viel Erfolg bei seinen weiteren Aufgaben!
